15 Okt 2020 15:31 #40360
von BX7
Am 08.10.2020 wurde vor dem OLG München der Markenrechtstreit um die Borgward-Raute
zwischen Borgward und Renault erneut verhandelt. Der 29. Senat hob das in der ersten
Instanz gefällte Urteil und widersprach der Argumentation der Klägerin (Renault S.A.) in allen
Punkten. Die Borgward-Raute und der Renault-Diamant seien weder ähnlich noch bestünde
zwischen Ihnen eine Verwechslungsgefahr. Die Revision wurde nicht zugelassen. Renault hat
die Kosten für beide Instanzen zu tragen.
Die Borgward Group darf und will nach diesem Urteil auch weiterhin das bekannte Logo in
vollem Umfang nutzen.
Christian Borgward, welcher zusammen mit zwei Vertretern der Borgward Group aus
Stuttgart persönlich zu diesem Termin erschienen war, zeigt sich kämpferisch: „Das Urteil
zeigt klar, dass das ikonische Logo, sowohl im aktuellen als auch historischen Kontext,
untrennbar zu Borgward gehört. Zusammen mit den Mitarbeitern in Stuttgart und Peking
werden wir weiter an der Etablierung der Marke auf den Kernmärkten arbeiten. Ich danke
allen Beteiligten, welche sich durch ihre hervorragende Arbeit für den Fortbestand der
Traditionsmarke eingesetzt haben. Das ist ein toller Erfolg für das Unternehmen und auch
für mich persönlich.“
Quelle - Borgward Stuttgart
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